(Informationen nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung – DSGVO)

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Aus diesem Grunde haben wir Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der DSGVO ist das Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg.

Die verantwortliche Online-Redaktion erreichen Sie unter:
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
Baden-Württemberg
Referat Familie, Lebensgemeinschaften
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
E-Mail: internet@sm.bwl.de

Die konkreten Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration erreichen Sie unter:

Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
Baden-Württemberg
Else-Josenhans-Straße 6
70173 Stuttgart
E-Mail: datenschutz@sm.bwl.de

Grundsätzliche Angaben zur Datenverarbeitung und Rechtsgrundlagen
Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten bei Nutzung des Online-Angebotes gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Online-Angebots und der verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte informieren.

Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z. B. Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher empfehlen wir Ihnen, sich die Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Sofern Einwilligungen der Nutzer erforderlich sind oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit den Nutzern enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Zustimmung der Nutzer.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten, damit Sie die Seiten abrufen können. Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Nutzungsdaten (z.B. die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes).

Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration) zur Verfügung stellen zu können.

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen (z. B. Bearbeitung von Bestellungen) sowie Online-Services erforderlich bzw. gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzer vorliegt.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

• Typ und Version Ihres Internet-Browsers
• verwendetes Betriebssystem
• die aufgerufene Seite
• die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.

Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs für die Beantwortung der Abfragen erfasst und vierzehn Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration) zur Verfügung stellen zu können.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Kontaktaufnahme mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung und damit zur Wahrnehmung der uns übertragenen, im öffentlichen Interesse liegenden, Aufgaben gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der DSGVO verarbeitet.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse aus-schließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Betroffenenrechte

1. Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Diese Auskunft erhalten Sie kostenlos (Artikel 15 DSGVO). Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Ministeriums für Soziales und Integration: internet@sm.bwl.de

2. Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte
Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16 DSGVO, Artikel 17 DSGVO, Artikel 18 DSGVO. Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DSGVO).

3. Widerspruchsrecht
Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO  verarbeiten,  können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DSGVO).

4. Löschen von Daten
Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet.

Prüfen Sie Ihre Daten
Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.

Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Kontakt
Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration steht Ihnen die Online-Redaktion des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration zur Verfügung: internet@sm.bwl.de

Verantwortung für das Internetangebot
Die Angaben zu den Verantwortlichen für das Internetangebot finden Sie im Impressum.